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EbersWAHLde 2008


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Kommunalwahlen im September 2008 im Landkreis Barnim

Bürgerbewegungen haben sich vereinigt

BKB/AfW

Allianz freier Wähler

Der Begriff BKB ist lokalen Wählern schon seit fast 10 Jahren bekannt, seit Dr. G. Spangenberg eine Musterklage für die sich gegen überzogene Kommunalabgaben wehrenden Bürger gegen den ZWA Eberswalde gewann und die damit verbundene Bekanntheit für den Einzug der BKB ins Stadt- und Kreisparlament nutzte. Die politische Arbeit war und ist zwar einigen Vereinsmitgliedern der BKB ein Dorn im Auge - was in Einzelfällen durchaus mit der Mitgliedschaft dieser Personen in anderen Parteien oder sonstigen wählbaren Gruppen zu tun haben dürfte. Dennoch hat sich inzwischen der politische Arm der BKB fest etabliert und über die Fusion mit anderen Bürgerinitiativen im Land Brandenburg als Allianz freier Wähler (AfW) sogar schon zwei Wahlkämpfe um Landtagsmandate absolviert.

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BKB-Mitglieder gibt es mehr als Tausend, das sind wohl deutlich mehr als alle Parteimitglieder sämtlicher Parteien im Landkreis Barnim zusammen. Durch die Vereinigung mit weiteren Initiativen wie AfW, BVB/50plus usw. konnte die Zahl aktiver Wahlhelfer und Kandidaten noch einmal potentiert werden. Keine andere Partei oder Gruppe außer BVB/50plus (dem größten Zusammenschluss Brandenburger Bürgerbewegungen bis dahin) hat im Landkreis Barnim die Anzahl der maximal aufstellbaren Kandidaten vollständig ausgeschöpft. Die als BVB/50plus kandidierende vereinte Bürgerbewegung hat mühelos 81 Kandidaten gewonnen, die auch noch selbst ihre eigenen Wahlkampfausgaben bezahlen. Und das sind eben nicht lauter Millionäre, sondern Rentner, Handwerker, Arbeiter und Angestellte, Studenten, Hausfrauen und Künstler - also eine ganz gute Mischung von typischen Bürgerinteressen. Entsprechend breit dürfte die Unterstützung der Kandidaten im Wahlvolk ausfallen. Da steckt also durchaus genug Wählerpotential drin, um die Sache interessant für diverse U-Boote und inoffizielle Mitarbeiter mit geheimem Operationsauftrag zu machen. Derzeit laufen möglicherweise gleich mehrere Versuche einer feindlichen Übernahme. Diese sich wechselseitig stützenden und einander aber auch aushebelnden Kräfte machen es nicht nur dem Außenstehenden ziemlich schwer, da den Überblick zu behalten.

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Die Linksabbieger

Linke haben immer Recht!

Zuerst einmal beansprucht ja die SED-Nachfolgeorganisation PDS bzw. heute LINKE die Vertretung der Interessen des arbeitenden Volkes für sich. Schrille Ausnahmen wie die linke Strömung der Antideutschen seien hier einmal vernachlässigt. Eine Bürgerbewegung außerhalb dieser linken Partei wird grundsätzlich ja gern gesehen, wenn und so lange sie sich unter der roten Fahne auf Zuruf willig zu Demonstrationen einsetzen und als ehrenamtliche Wahlhelfer der LINKEN vermarkten lässt. Aber es wird bitte nie aus der Reihe getanzt! Sobald in Bürgerbewegungen stur Positionen bezogen werden, deren Bürgernähe mit dem Kampfziel der LINKEN (starker Staat, hohe Steuern und Abgaben, dafür zentralistische Umverteilung durch die Macher) kollidieren, finden sich immer wieder enorm aktive Genossen, die genug Zeit, Geld und auch Elan haben, sich an die Spitze solcher Bewegung zu setzen. Das geht solange gut, bis der nächste Wahlkampf ansteht. Dann gewinnt in den eben noch engagiert bürgerbewegten (Ex-)Genossen doch die Parteidisziplin die Oberhand und es werden ohne mit der Wimper zu zucken langjährige parteilose Mitstreiter und sogar langjährige Fraktionskollegen mit wüsten Unterstellungen faschistischer Gesinnung beworfen. Das stabilisiert und fördert nicht unbedingt eine solche Bürgerbewegung. Oder deren Wahlergebnisse. Zufall?

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Anlass solcher überraschenden Unterstellungen ist in Eberswalde die Vereinigung der Bürgerbewegten auf Kreisebene mit der Bernauer Gruppe »Die Unabhängigen«. Diese ist natürlich weder rechtsradikal (denn dann wäre sie verboten und deshalb nicht auf der Liste eines ordentlichen Wahlzettels) und auch nicht ernsthaft rechts, da sie den höchsten Ausländeranteil unter allen angetretenen Barnimer Kandidaten aufweisen. Wahr ist allerdings, dass sich in dieser Bürgerbewegung neben wählbaren Ausländern und aus den großen Parteien ausgetretenen Bürgern auch einige Leute eingefunden haben, die vorher ihr Protestpotential in der Schill-Partei oder ähnlichen Vereinen ausgelebt haben, sich aber heute doch lieber für eine parteifreie Protestzone entscheiden wollten. Bei so starkem Zulauf zu einer neuen politischen Kraft aus allen Richtungen bleibt das nicht aus. Warum auch immer - sie sind da und es konnten ihnen - soweit ich das recherchieren konnte - keine konkreten Vorwürfe außer eben dieser ehemaligen Mitgliedschaft in einer solchen Partei gemacht werden. Ich konnte trotz Nachfrage bisher bei den Kritikern dieser Bernauer Gruppe keine Wortzitate oder Tatvorwürfe aufspüren, die nach Gewaltbereitschaft, Rassismus oder Krieg duften. Übrigens sind der Schill-Partei auch Leute in Richtung SPD entlaufen - was auch immer man nun von der SPD halten mag.

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Manipulationstechnik: Basteln künstlicher Feindbilder

Achtung! Manipulation!
Achtung!
Manipulation!

Es spricht schon für die BKB/AfW, dass diese Hetz- und Schmutzkampagne weder die Liste der aufgestellten Kandidaten noch die Erfolgschancen überhaupt beeinflusst hat. Ziel der Bewegung ist ja nicht, einen imaginären Standpunkt auf einer albernen Skala von Links bis Rechts festzulegen, sondern sich im wirklich relevanten Gegensatz der Interessen von Bürgern und Herrschern eindeutig auf Seiten der Bürger aufzustellen. Einen schriftlichen - im Forum der bbp geführten - Diskussionsversuch brach die LINKE verängstigt ab. Als der LINKEN bestimmte Manipulationstechniken an Hand der abgelieferten Beiträge nachgewiesen wurden, entschloss sich die Forumsadministration in panischer Flucht zur Zensur des Kritikers von unfairen Manipulationstechniken. Damit war das Problem aus linker Sicht offenbar gelöst. Dabei war das Hauptproblem der Bürgerbewegten nicht die LINKE, sondern Korruption und Misswirtschaft. Bevor da Missverständnisse aufkommen, schreibe ich das hier lieber noch einmal auf. Wem nützt es wohl, wenn sich die massenhaft aus der Zinswirtschaft herausgeschleuderten unzufriedenen Existenzen in ihrer Wut gegenseitig an die Gurgel gehen und dafür ein extra bereitgehaltenes Rot-Braun- oder ein rechts-links-Feindbild benutzen? Könnte ein oben-unten-Feindbild nicht vielleicht etwas sinnvoller sein? Wenn man sein Leben lang fleißig am Backen war, aber die einem zugeteilten Krümel immer kleiner ausfallen - sollte man da nicht langsam nachsehen gehen, wo die ganze Torte steht und wer sich wie ein Schimmelpilz darauf breitgemacht hat? Ich weiß: Der dafür vorgesehene Fachbegriff der Bürgerverblödung heißt Neidkampagne. Gut, dann schnallen wir eben weiter an unseren Gürteln herum, bis wir davon satt werden. Vielleicht ist das im Jahr 2008 ein guter Tipp für die Banken, die jetzt nach Rettungskrediten von Vater Staat rufen? Oder kann sich die in Auflösung befindliche Börse auf einmal keinen Gürtel mehr leisten?

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Seltsame Kooperationen von Parteien gegen die Bürger

Unterstützung erfährt die von der LINKEN ausgehende Brandmarkung der Bürgerbewegung auch durch lokale Kreise der FDP, die ja bekanntlich momentan den Bürgermeister stellt, aber auch Ehepartner von eigenen prominenten Parteimitgliedern im erweiterten Vorstand der BKB hat. Da werden - ohne dass Mitgliedschaft vorliegt - seltsame Briefe im Namen der AfW/BKB verfasst und an ausgewählte BKB-Mitglieder bestimmter Stadtbezirke ausgeteilt, um die Kandidaten der BKB/AfW in Verruf zu bringen und das Bündnis von AfW und BKB möglichst noch vor dem Wahltag zu sprengen - was ja recht seltsam für einen Verein wäre, der immerhin auch eigene Vorstandsmitglieder und langjährige Abgeordnete aus StVV und Kreistag zur Wahl antreten lässt. Inzwischen befassen sich auf Wunsch der AfW-/BKB-Kandidaten schon Behörden mit den Vorfällen. Und das dauert leider vermutlich bis weit nach dem Wahltag, weshalb ich auf außergerichtliche Schritte hoffe. Inwieweit sich tatsächlich BKB-Leute haben einspannen lassen für die Interessen Dritter, wird eine vereinsinterne Untersuchung ergeben. Vereinsschädigendes Verhalten dürfte ja wohl kaum die Kandidatur für den Kreistag, wohl aber das Säen von Zwietracht und Misstrauen sein. Die Statuten geben also durchaus auch Handhabe gegen Intriganten in den eigenen Reihen her.

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Die Wahlkampfleitung organisierte uns schwarze Plakate mit Alte-Sau-Logo auf dem Trikot und Blick von unten auf Halsfalten und Kinn (im Beispiel durch Entpersonalisierung nicht erkennbar)

In diesem mir vorliegenden Fax, welches ich der Interessengemeinschaft von FDP und LINKE gegen eine starke Bürgerbewegung in der Stadtverordnetenversammlung zuordne, endet der Text mit einer Behauptung, dass einige Kandidaten der BKB/AfW sich damit brüsten würden, umgehend nach der Wahl den eigenen Spitzenkandidaten Dr. G. Spangenberg ausbooten zu können. Dies könnte natürlich auch ein fauler Trick sein, mit welchem Spannungen in die Bürgerbewegung gebracht werden soll. Allerdings lassen mich mehrere kleine Wahlkampfpannen und zufällig erkannte Falschinformationen nun aufmerksam die Lage beobachten. Suboptimale schwarze Plakate, unprofessionell belichtete und farbstichige Kandidatenfotos auf der ersten Serie von Plakaten, Werbung unter einer komplett unbekannten Fahne als Eberswalder-Bürger mit einem ebenfalls nagelneuen Logo einer antiquarischen Wildsau statt die bekannten Marken AfW und BKB zu instrumentalisieren - und dann noch trotz der Vorwürfe in Sachen rechter Gesinnung eine Überschrift auf der Seite www.eberswalder-buerger.de in Schriftart Fraktur - das fiel schon etwas aus dem Rahmen der üblichen Wahlerfahrung. Wenigstens die Schriftart wurde nach Protest auf ein weniger verdächtiges Arial umgestellt. Zum Schluss kamen aber noch einige gelungene Großplakate ins Stadtbild. Der Wahltag ist ja schon greifbar nahe. Wir werden ja sehen, wer sich noch als U-Boot eingeschlichen hat. Um den Feind besser zu überraschen, bleibt diese Seite bis nach dem Wahltag unveröffentlicht.

Peter Spangenberg

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Meine Auswertung der ersten Nachwahlkämpfe im Land Brandenburg im Jahr 2008

Erstes Aufeinanderprallen von Bürgerbewegung und Parteidisziplin

Wie man dem bisher gelesenen Text und auch den von mir gewebten Seiten der BKB und der BFWG entnehmen kann, bin ich seit Jahren Symphatisant der Bürgerbewegung gegen Machtmissbrauch und organisiertes Verbrechen. So habe ich mich voller Neugier auch im Jahr 2008 wieder mit Geld und Zeit am Wahlkampf beteiligt. Diesmal flogen den Abgeordneten von BKB/AfW die neuen Bürgerinitiativen nur so zu. Und es fand sich auch ein sich selbst sehr empfehlender nagelneuer Wahlkampfmanager aus einer Bürgerinitiative gegen einen Straßenausbau in der Innenstadt, der viel zu tun versprach, fünfstellige Eurobeträge in Filmprojekte zum Wahlkampf in Aussicht stellte und sofort einstimmig gewählt wurde. Erste kleine Bedenken gegen diese Wahl kamen mir in Zusammenhang mit den seltsamen Wahlplakaten und der alten Sau an Stelle der zu verkündenden überregionalen Vereinigung der »Freien Wähler«.

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alte Sau (hier noch schöner als im Original)

Für einen Fototermin und Filmaufnahmen zur Wahl ertrug ich das Tragen des - gerade wegen der auf die neue Konkurrenz um Protestwähler wütenden PDS-Genossen verbreiteten Vorwürfe, dass die Bürgerbewegung nach rechts abdrifte - taktisch etwas unklugen Trikots mit der Jugenstil-Sau, die laut unserem Wahlkampfmanager beim Wähler Heimatverbundenheit und Nostalgie (nach was auch immer) auslösen sollte. Das nach meiner Auffassung angestaubte Saumotiv war ja nicht einmal seriös auf eventuelle Urheberrechte geprüft, sondern einfach von irgendeiner alten Postkarte abkopiert worden.

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Schriftzug Kommunahlwahl in erster Fassung im Kopf der Seiten der eberswalder-buerger.de

Das hätte auch ein cleverer Schachzug eines Maulwurfs sein können, der dann damit die politische Bewegung der Bürger mitten im Wahlkampf mit Gerichtsprozessen beschäftigen könnte. Wem noch könnte an Frakturschrift und Sau-Logo liegen? Wem hilft die Einführung neuer Symbole und Namen auf Lokalebene kurz vor einer Wahl, wenn dann die selben Leute schon auf Kreisebene, wo sie ja auch noch mit kandidieren, nicht mehr zu den Bürgerbewegten aus anderen Orten zu passen scheinen. Welcher Wähler versteht denn schon bei diesem Durcheinander, wer sich hinter Abkürzungen wie BKB, BVB/50plus, BFB, AfW und Eberswalder Bürger verbirgt. Zur Auflösung: BFB ist die aus der CDU Eberswalde hervorgegangene Bürgerfraktion, die sich bei der Vereinigung der Kreisstädte Bernau und Eberswalde zum Landkreis Barnim nicht in einer Landkreis-Parteigruppe wohlfühlten und nun ihr eigenes Ding im Parlament machen. Die anderen Gruppierungen AfW, BVB/50plus und BKB haben gemeinsam die Kandidaten der Bürgerbewegung aufgestellt, was durch geschickt inszenierte Distanzierungen, verwirrende Namensvielfalt und andere Possen dem Wähler so kaum bewusst geworden ist. Aber dazu später. Nun zur Kleiderordnung der bürgerbewegten Kandidaten zurück.

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Dann trat der Herr Peer Ecke aber an mich heran und verlangte, dass ich wie alle anderen Kandidaten zum Stadt- und Kreisparlament von nun an brav dieses Trikot auf allen Wahlkampfveranstaltungen sowie tagtäglich als lebende Reklame-Säule zu tragen hätte. Mich nicht an eine Übertragung meiner Kleiderordnungswahlfreiheit an irgendwelche Strukturen oder Personen erinnern könnend sagte ich nur zu, das betreffende Kleidungsstück gelegentlich in die engere Auswahl mit einzubeziehen. Daraufhin erlebte ich eine Meinungsaustausch-Szene, die auch ein von Stalin persönlich geschulter Parteisekretär nicht besser hätte aufführen können. Einen Moment lang schlugen mir Phrasen um die Ohren, die ich 1989 weit hinter mir gelassen zu haben glaubte. Da war von einheitlich auftretendem Kollektiv die Rede, aber auch von Mehrheitsentscheidung, die ich unabhängig von meiner Teilnahme an solcher Abstimmung als nun gegeben und unumstößlich mitzutragen, aber nicht in Frage zu stellen habe.

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Mein offener Mund muss zu unbedachter Verfolgung bereits fliehender Abwehrkräfte verführt haben - jedenfalls bekam ich als nächstes von diesem Herrn, den ich das zweite Mal im Leben sah, zu hören, ich sei ein stadtbekannter Nazi und deswegen würden meine Wahlplakate haufenweise von den Masten gerissen und stapelten sich nun bei der Kriminalpolizei. Übrigens solle ich mit Strafverfolgung meiner rechtsradikalen Texte durch den Staatsanwalt rechnen, denn ihm (dem Herrn Ecke) lägen alle meine online-Briefwechsel mit meinem Vereinskollegen Gerd Markmann von der Barnimer Bürgerpost vor. Da stand ich nun gleich vor einem unerwartet großen braunen Haufen und beschloss, ein wenig aufzuräumen. In wenigen Minuten erfuhr ich beim ebenfalls auf der Wahlveranstaltung anwesenden Dr. Spangenberg, der persönlich in der Angelegenheit auf der Polizeiwache war, dass von der Bürgerbewegung insgesamt 4 oder 5 Plakate beschädigt bzw. abgerissen wurden, nun auch bei der Polizei lägen, aber meine Plakate waren nicht darunter. Damit war ein erster Verdacht auf eine gezielt angewandte Manipulationstechnik nicht mehr ganz abzuweisen, denn es ist durchaus nicht selten, dass Meinungsgegner absichtlich mit unwahren Behauptungen konfrontiert und mit phantasievollen Bedrohungen eingeschüchtert werden, um vom eigentlichen Streitthema abzulenken und die Diskussion siegreich abzubrechen, den Meinungsgegner jedoch mit dem Widerlegen der Vorwürfe zu beschäftigen. Vorwerfen ist leicht. Verteidigen schon etwas schwerer. Etwas bleibt ja immer kleben, sobald erst einmal Schmutz herumfliegt. Je falscher die Vorwürfe, um so emotionaler wird der Angegriffene sich in der Regel verteidigen wollen - und um so schneller hat er das eigentliche Thema vom Beginn der Diskussion verdrängt. Musste ich mich nun verteidigen? Oder von nun an wie ein begossener Pudel dastehen und das Schwanzwedeln üben?

die beiden Hände der Macht

Wer kennt mich schon als Nazi? Das würde sich nämlich extrem mit meinen Ansichten zur Manipulation der Massen beissen. Ausführliche Dispute, in denen ich mich gerade von rechten wie linken Lagern distanzierte und das Hauptkonfliktpotential zwischen Oben und Unten postulierte, waren dann auch Inhalt meines mir vorgeworfenen strafbaren Schriftwechsels. Aber eben solche Ansichten wollte offenbar ein Herr Ecke - falls er überhaupt irgendwie an die Texte gekommen sein konnte - kriminalisieren. Mit welchem Motiv man sich meine Korrespondenz mit Dritten irgendwie beschaffen und auch noch als Wahlkampfmanager mitten im Wahlkampf durcharbeiten sollte, war schon etwas verwunderlich. Kann man etwa heute schon seine private STASI dafür einsetzen? Oder wer hilft bei solchen Sachen noch so? Gab es einen Zusammenhang Ecke - PDS? In Zusammenhang mit einer laut Fax geplanten Demontage meines nur noch für die Wahl benötigten Vaters kommt allerdings ein wenig Sinn in die Angelegenheit. Davon profitierten fast alle Parteien. Von da an habe ich ein wenig auf die Äußerungen und Bewegungen des Hern Ecke und seiner engsten Anhänger geachtet.

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Die U-Boote tauchen auf

Die Wahl war kaum vorüber, da bewahrheitete sich das uns von der FDP zugetragene Gerücht, wonach die Ausschaltung der seit Jahren aktiven Bürgerbewegten durch eine kleine Gruppe aus der Eberswalder Innenstadt betrieben wird. Noch bevor die erste Nachwahlversammlung stattfand, gab es eine Vorversammlung ähnlich zu den kommunistischen Zellen oder der Sitzung der Parteigruppe in DDR-Betrieben vor anstehenden Versammmlungen der Werktätigen. Hier wurde die handverlesene Auswahl auf ein Absägen des Dr. Spangenberg eingeschworen, obwohl dieser mehr Stimmen als die nächsten beiden besten Kandidaten der Bürgerbewegung eingebracht hatte. Dann ergingen Einladungen an alle Kandidaten. Es deutete sich an, dass es trotz Vorversammlung zwei etwa gleich starke Lager geben würde, die für Dr. Spangenberg bzw. gegen ihn stimmen würden. Unklar war, wer stimmberechtigt sein würde. In der Einladung war nur von stimmberechtigten Kandidaten die Rede. Der Vorschlag von Dr. Spangenberg, die Wahl auch der Basis allgemein zu gestatten, wurde mit dem Argument abgelehnt, der Gegenkandidat (ein Taxiunternehmer) würde dann auch seine 20 Taxifahrer mitbringen können. Eine Kritik von mir an unschönen Vorkommnissen wurde abgeblockt, da Herr Ecke den Saal mit Beginn der Veranstaltung verlassen hatte und Kritik an Nichtanwesenden als unzulässig bezeichnet wurde. Damit war der Weg zu sofortiger Abstimmung frei. Die mitgebrachten Stimmzettel von Herrn Zimmermann wurden jedoch sofort verworfen, da Frau Ecke eigene Stimmzettel mitgebracht hatte. Am Ende durften dann noch zwei anwesende Ehefrauen von Kandidaten aus beiden Lagern mit abstimmen (die Frau von Dr. Spangenberg aber erst, als sie das Abstimmen der anderen bemerkte). Und es lagen am Ende auch mehr Stimmen im Kästchen als Stimmberechtigte und Ehefrauen zusammen anwesend waren. Dies wurde von der siegreichen Fraktion um Familie Ecke als richtig bezeichnet, denn das wären Stimmen von zwei Kandidaten, die nur ganz kurz auf dem Hof gewesen seien. Damit mussten sie, falls die Stimmen nicht schon mit dem Kästchen angereist waren, noch vor Beginn der Abstimmung per Briefwahl abgestimmt haben. Dieser Modus hätte dann aber auch dem anderen Lager zugestanden und hätte vermutlich zu Verhältnissen geführt, die in etwa dem erreichten Stimmenergebnis der einzelnen Kandidaten entsprochen hätte. Das war offenbar aber so nicht gewollt - und deshalb gab es diese kuriose, sogar vorab den anderen Parteien bekannte Abwahl des wahrscheinlichsten Fraktionsvorsitzenden.

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Dr. Spangenberg erklärte sofort nach Erkennen der Wahlmanipulation seinen Austritt aus dieser Kungelrunde und bemühte sich um den dritten ins Parlament der Stadt Eberswalde gewählten Abgeordneten der Bürgerbewegung, den Frank Banaskiewicz. Mit dem Ausscheiden von Dr. Spangenberg fehlte den Eberswalder Bürgern nun eine Person für die Bildung einer Fraktion in der StVV. Sofort erklärte sich ein SPD-Mitglied (Herr Kumm, seit vielen Legislaturperioden für die SPD in der StVV wichtige Führungsfigur) bereit, seine Fraktion zu verlassen und so den Fraktionsstatus der Rest-Bürgerbewegung wieder sicherzustellen. Das war schon seltsam, den bisher hatte Peer Ecke lediglich eine Affinität zur CDU bekanntgegeben, die sich in Wahlkampfberatung für diese Konkurrenz und in einem ohne Auftrag bewirkten Nichtangriffspakt zwischen CDU und Bürgerbewegung im Wahlkampf 2008 ausdrückte. Offenbar war diese Rest-Bürgerbewegung aber unter Ausschluss von Dr. Spangenberg sofort Lieblingskumpel aller Parteien, gegen die so eine Bürgerbewegung ja angetreten war. Doch es kam noch lustiger.

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Die schärfsten Angriffe gegen Dr. Spangenberg wegen angeblicher Verstrickung in ein rechtes Umfeld in Bernau - sowohl vorgetragen innerhalb der BKB e.V. (was zu dessen Ausschluss führte) als auch in der Öffentlichkeit gingen von Albrecht Triller aus. Mit diesem gemeinsam hat Dr. Spangenberg etwa 10 Jahre lang gemeinsam politische und ermittelnde Jagd auf Korruption und Misswirtschaft gemacht, dabei auch den Schattenhaushalts-Spendenskandal in Zusammenhang mit dem Verkauf der Stadtwerke an Energieriesen aufgedeckt und den ehemaligen Bürgermeister Schulz vor Gericht gebracht sowie des Amtes enthoben. Beide waren aktive Lenker des politischen Arms der BKB, einer Organisation mit mehr Mitgliedern im Landkreis Barnim, als sämtliche Parteien im Landkreis Barnim zusammen zu bieten haben. Und dann kam es zu dieser unerwarteten Wendung, als Dr. Spangenberg mit Bernauer Bürgerbewegten (Die Unabhängigen) Schulterschluss suchte und fand, die Albrecht Triller ohne nähere Belege als rechten Rand abstempelte. Heute sitzt Dr. Spangenberg mit genau diesem Albrecht Triller in der gemeinsamen Fraktion der Fraktionslosen in der StVV, mit den angeblich so bösen Bernauer und Schorfheider Bürgerbewegten als Freie Wähler im Kreistag. Die nie näher begründeten Nazi-Vorwürfe schienen mir von Beginn an eher Wahlkampfgetöse gewesen zu sein. Albrecht Triller ist erst vor wenigen Jahren aus der PDS ausgetreten. Ob die Schmutzkampagne auf Verpflichtungen gegenüber den Ex-Genossen zurückzuführen war?

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Die Eberswalder Bürger besetzen einen guten Namen

Kaum war Dr. Spangenberg bei den Eberswalder Bürgern ausgeschieden, da gaben sich die aus SPD- und Bürgerbewegungs-Kandidaten bestehenden Abgeordneten den Fraktionsnamen Freie Wähler Eberswalde. Ein Schelm, wer Arges dabei denkt, denn damit sollte der Allianz freier Wähler, deren Landes- und Stadtvorsitzender Dr. Spangenberg ist, für die kommenden Wahlen ein inzwischen auf Wahlzetteln bekannter Name streitig gemacht werden. Die Internetseite der Eberswalder Bürger übernahm im November 2008 sogar noch das Logo der AfW, hat aber vorsichtshalber nun doch wieder die gute alte Sau im Schilde.

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Im Dezember wurden alle mit Freien Wählern sympathisierenden Bürgerbewegungen zur Gründung eines Landesverbandes in Brandenburg eingeladen. Es lud der Bundesvorsitzende der Freien Wähler, Herr Grein, ein. Ihm wurden Adresslisten von verschiedenen angesprochenen Bürgern im Land Brandenburg zugeleitet. Die meisten Adressen lieferte die AfW. Schon im Vorfeld der Veranstaltung gab es wieder unschöne Vorkommnisse im Zusammenhang mit den Eberswalder Bürgern e.V.

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Ein Vereinsmitglied hatte ohne Rücksprache mit Peer und Heike Ecke dem Herrn Grein einen für Berliner Pressevertreter bequem erreichbaren Tagungsort am Rande Berlins vorgeschlagen. Das wurde als parteischädigend gerügt. Er flog als angeblicher Maulwurf für Dr. Spangenberg und AfW aus dem Verein. Familie Ecke setzte ein Choriner Lokal durch, was auch Dr. Spangenberg wegen der unmittelbaren Nähe zu seinem Wohnort Eberswalde sehr recht war, denn er hatte dem Herrn Grein vom Bundesvorstand u.a. auch ein Choriner Lokal empfohlen.

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Auf der Veranstaltung war offenbar eine starke Dominanz der Eberswalder Bürger geplant gewesen, denn diese waren mit 14 oder 16 Personen angerückt, während alle anderen Bürgerinitiativen des Landes je nur einen oder zwei Vertreter entsandt hatten. Dennoch war an eine Mehrheit der Eberswalder nicht zu denken, da Vertreter von über 40 Bürgerinitiativen anwesend waren. Aus diesem Grund wurde von den Eberswalder Bürgern plötzlich die Abstimmungsfähigkeit angezweifelt und eine Vertagung der Gründungsveranstaltung gefordert sowie vorgeschlagen, eine Gründungskommission diese Veranstaltung vorbereiten zu lassen. Wer mag sich wohl schon in dieser Gründungskommission gesehen haben? Wer wollte da schon den Landesverband der Freien Wähler bei der Gründung kapern?

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Wer aus den südlichen und westlichen Regionen des Landes Brandenburg extra nach Chorin pilgert, der will natürlich nicht so in den April geschickt werden, sondern die Inhalte der Einladung abarbeiten. Bei nur ca. 20 Verfechtern einer Vertagung und zu berufener Gründungskommission gab es also keine Chance für eine Mehrheit für diesen Plan B der Familie Ecke. Daraufhin verließen alle Eberswalder Bürger geschlossen den Saal und verfassten eine Presseerklärung, die ich Ihnen nicht vorenthalten will und die auch allen Bürgerbewegungen im Land kommentiert zuging.

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Die Presseverklärung

Zeitungsente

Eberswalde, 9. Dezember 2008

Presseerklärung zur Gründung des Landesverbandes der Freien Wähler in Brandenburg

Sehr geehrte Damen und Herren,

Wir, die Freien Wähler Eberswalde e.V. und das BürgerBündnis freier Wähler e.V. Potsdam haben ebenfalls an dieser Gründungsveranstaltung teilgenommen und die Veranstaltung nach der Mittagspause unter Protest verlassen und nicht an der Gründung und der Wahl des kommissarischen Vorstandes teilgenommen.

Eingeladen hatte zu dieser Versammlung der Vorsitzende des Bundesvorstandes der Freien Wähler (Bundesverband), Herr Armin Grein. Jedoch gingen Einladungen lediglich an Mitglieder der Listenvereinigung von BVB/50Plus raus, obwohl auf der Einladung stand: »An alle unabhängigen und freien Wählergemeinschaften im Land Brandenburg". Die beiden unabhängigen Bürgerbewegungen aus Potsdam und aus Eberswalde erfuhren nur aufgrund eigener Kontakte zum Bundesvorstand von dieser Versammlung und wurden somit eingeladen. Die Eberswalder luden darauf hin noch einige andere unabhängige Bürgerbewegungen auf eigene Faust kurzfristig per Email ein (u.a. »Plan B" aus Zossen, AUB Cottbus).

Der Bundesvorstand hatte die gesamte Brandenburger Presse zu einer Pressekonferenz am Samstag von 12-13 Uhr (in der Mittagspause der Versammlung) eingeladen. Erschienen ist ein Team von Eberswalde TV.

Wie wir erst Stück für Stück herausfinden konnten, wurde diese Veranstaltung gezielt von den Drahtziehern bei BVB/5OPlus gesteuert, über Einflußnahme auf den Bundesvorsitzenden. Leider auch mit Hilfe eines »Maulwurfes" aus Eberswalde, der vor 2 Wochen aus dem Verein ausgeschlossen wurde. Ursprünglich war die Veranstaltung sogar direkt von BVB/50Plus in einem anderen Hotel (Hotel Hoppegarten) geplant - dies hatten die Freien Wähler Eberswalde kurzfristig verhindern können und die Veranstaltung nach Chorin geholt.

Auf der Versammlung am Samstag stellte sich folgende Situation dar:

Unsere vor Ort geäußerte Vermutung, daß hier der Eindruck entsteht, daß die BVB/50Plus durch Übernahme des Landesverbandes und des Namens »Freie Wähler" ihr Image aufpolieren wollen, wurde lautstark und empört als böse Unterstellung und »Pressegläubigkeit" honoriert. Uns stellt sich die Frage warum eine bestehende Brandenburger Listenvereinigung den Namen »Freie Wähler haben will?

Die Eberswalder hatten sich bereite während der Kommunalwahl von einigen Personen der BVB/50Plus in einer Presserklärung distanziert. Die BVB/5OPlus hatte bereits vor der Gründungsversammlung am 06.12.2008 alle Brandenburger Bürgerbewegungen nach Groß Köris eingeladen. Dort soll am 14.12.08 eine Versammlung stattfinden und um 17:00 Uhr der Vorstand des neu gegründeten Landesverbandes erweitert und gewählt werden.

Der Bundesvorstand ist von uns über alle Hintergründe informiert worden. Die Freien Wähler Eberswalde e.V. distanzieren sich ausdrücklich von dem neu gegründeten Landesverband.

Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen

Heike Ecke

Vorstandsvorsitzende

Freie Wähler Eberswalde e.V.

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Kommentar

Herr Grein bat um Zuleitung von Adressen und bekam nicht nur von Dr. Spangenberg, sondern von mehreren Seiten Adressvorschläge. Ein Manipulationsverdacht würde sich daher zuerst gegen Herrn Grein richten, denn der Versand der Einladungen erfolgte nicht durch BVB, die Unabhängigen, AfW oder 50plus. Das Motiv für eine solche Manipulation von der Bundesebene aus scheint mir sehr zweifelhaft zu sein. Auch schien es nicht so, als ob Herr Grein eine vorgefasste Meinung zu Gunsten der sich bereits kennenden Bürgerbewegungen im Land vertrat. Warum sollten dann selektiv gerade diese Kräfte bei Einladungen bevorzugt worden sein? Im Gegenteil: eine kleine Eberswalder Truppe, die im Internet unter www.eberswalder-buerger.de firmiert, schien klarer Favorit des Herrn Grein zu sein, obwohl das in keiner Weise mit bisher gezeigten Leistungen oder Bekanntheitsgrad dieser Leute in der Bürgerbewegung des Landes korrelierte.

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Ich habe die Anwesenheitsliste nach der Veranstaltung überflogen und mir fiel auf Anhieb keine vergessene Gruppierung auf, die auf Wahlzetteln als Freie Wähler oder ähnlich orienteierte Bewegung im Land Brandenburg in der letzten Wahl angetreten war. Selbst wenn ich persönlich einzelne Gruppen übersehen hätte, halte ich eine Mehrheit von übersehenen Gruppen wirklich für eine unhaltbare Unterstellung, biete aber allen Lesern dieser Behauptung an, das Gegenteil zu belegen, damit derartige Schnitzer sich nicht wiederholen mögen.

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Ich halte es im Gegenteil für verdächtig, wenn eine bestimmte Gruppierung auf einem standortnahen Versammlungort besteht, einen der eigenen Leute (M. Ehlert) wegen eines einzigen Alternativvorschlages in Berlinnähe an Herrn Grein (wegen Hochverrat oder so ähnlich:) aus dem Verein ausschließt und dann gleich mit mehr als einem Dutzend Personen anrückt, um bei Wahlen im Vorteil sein zu können, während alle anderen Bewegungen ein bis zwei Personen als Vertretung entsandten. Aber selbst das hat eigentlich niemand wirklich thematisiert, wäre also sogar durchgegangen. Dr. Spangenberg hat mehrere Orte empfohlen, darunter auch ein ihm persönlich sehr bequem erreichbares Lokal in Chorin. Dass der Herr Grein sich zwar für Chorin, aber für ein von der Ecke-Truppe gewähltes anderes Restaurant entschied, hat niemanden aufgeregt. Wo ist das Problem?

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Mir scheint hier ein letzter Versuch der Manipulation gescheitert zu sein. Es reisten einfach (vom Standpunkt der wirklichen Manipulateure aus gesehen) zu viele - nicht aber zu wenige - Bürgerbewegungen an. Da half auch ein ganzer Tisch voll mitgebrachter Mitglieder aus der Eberswalder Innenstadt nicht. Und die meisten Bürgerbewegten im Saal konnten sich noch ungefähr an alte Freundschaften zu benachbarten kampferfahrenen Bewegungen erinnern. Wenn man sich auf vielen Kommunal- und Landtagswahlkämpfen gegenseitig mit Kandidaten, Plakaten und Tipps half, dann ist das doch kein Grund, sich für diese Freundschaften zu schämen! Daher konnte die seltsame Truppe aus Eberswalde, die inzwischen (seit Austritt von Dr. Spangenberg aus gutem Grund) auch aus solchen SPD-Leuten besteht, gegen die die lokale Bürgerbewegung seit Jahren politisch angeht, nur noch auf Zeit spielen. Das fand offenbar keine Mehrheit. Zu Recht, würde ich sagen.

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Mir scheint, diese Frage wurde bereits auf der Versammlung geklärt: Es war kein 50plus-Vertreter angereist, da auch nicht eingeladen. Wozu auch? Es ging ja nicht um eine 50plus-LV-Gründung.

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Ich weiß, es gab einige Vorschläge zusätzlich zu den von Dr. Spangenberg gelieferten Listenpositionen. Wenn diese Zusatzmeldungen insgesamt nicht die Mehrheit aller Bürgerbewegungen im Land als einzuladend hatten absichern können, dann spricht das Bände für die politische Bekanntheit der von mir Ecke-Seilschaft genannten Truppe und für deren Kompetenz auf Landesebene. Nur googeln reicht eben manchmal nicht aus. Man muss auch schon mal irgendwo beim Arbeiten für die Bürger Kontakte geknüpft haben!
Gegen eine Manipulation durch die über BVB und AfW vernetzten Strukturen spricht auch, dass eine der zusätzlich über Frau Ecke eingeladenen Gruppen sogar einen Vertreter in den Landesvorstand entsenden konnte. Von Ausgrenzungsbestrebungen wurde mir nichts berichtet.

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Das Treffen in Groß Köris ist vorbei und derartige Bedenken sind vermutlich längst Makulatur.

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Ich nehme an, einige per Presseerklärung desinformierte Bürger sind, wie zuerst auch Dr. Spangenberg, von den sehr resolut auftretenden Leuten der Ecke-Seilschaft hereingelegt und für eine feindliche Übernahme der gesamten Bürgerbewegung missbraucht worden. Ich selbst habe meinen Vater (Dr. Spangenberg) noch im Wahlkampf auf die Intrigen aus dieser Truppe aufmerksam gemacht, die den Spitzenkandidaten Dr. Spangenberg gegenüber von Vertretern konkurrierender Parteien herabwürdigten und diesen Leuten seine Absetzung unmittelbar nach der Wahl ankündigten. Dazu ging uns sogar ein erstauntes Fax der FDP zu. Dazu brüstete sich Herr Ecke auch noch damit, gleichzeitig Wahlkampfmanager für die örtliche CDU zu sein und denen das von uns erfolgreich genutzte Medium Großplakat auch noch rechtzeitig schmackhaft gemacht zu haben. Die Wahlfälschung (mitgebrachte ausgefüllte Stimmzettel, obwohl dieser Modus so nicht angekündigt war) bei der Benennung des Fraktionsvorsitzenden war dann der Schlussstrich unter eine ganze Liste von unzumutbaren Vorkommnissen. Die Aufnahme von im Kampf gegen Bürgerbewegungen erfahrenen Alt-SPD-Kadern rundeten das nun schon fertige Witzbild einer Bürgerbewegung nur noch mehr ab. Mich wundert nur, wie viele Leute immer noch nicht den Braten gerochen haben und noch zur falschen Stange halten. Ich vermute, dass hier in Eberswalde gerade die Freien Wähler in ihrer Hochburg unterwandert und zerschlagen werden sollten. Es ist auch noch nicht vorbei. Dennoch bin ich optimistisch, dass Eberswalde seine Probleme mit unehrlichen Volksvertretern lösen kann und wird.

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Zusätzliche Kritik an Dr. Spangenberg

Nun sind noch einige weitere Punkte aus mir zugeleiteten Kritiken offen:

Es wird behauptet, dass Dr. Spangenberg mit der DVU im Kreistag eine Fraktion der Fraktionslosen bilden möchte. Der Sender Jerewan würde sagen: Ja, das stimmt, aber:

  1. haben sich die Fraktionslosen als Fraktion nicht im Kreistag, sondern im Stadtparlament von Eberswalde gegründet.
  2. ist darin Dr. Spangenberg nicht mit der DVU, sondern mit dem Ex-PDS-Genossen Albrecht Triller und seinen Montagsdemonstranten vereint.

Sie merken: Ich nehme diese kleine Verwechselung mit Humor. Wenn man eine Schnittstelle zwischen den eher links orientierten Montagsdemonstranten von Eberswalde und der DVU belegen könnte, dann würde mich das sehr überraschen. Sollte man aber die Fraktion im Kreistag meinen: Hier haben die Freien Wähler von Schorfheide, Bernau und Eberswalde (ohne Ecke-Einfluss) keine Fraktion gebildet, obwohl die DVU dafür noch frei wäre.

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Zum Hintergrund von Dr. Spangenberg

3 Kinder, davon zwei Kinder in Deutschland mit Ausländern verheiratet und die Kinder zweisprachig erziehend. Wegen Verweigerung der SED-Mitgliedschaft beruflich strafversetzt. Heute engagiert in Bürgerbewegung und evangelischer Kirche. Offen und interessiert für andere Sprachen und Kulturen. Keine Anzeichen für Radikalismus (weder rechts noch links), aber Erfolge in Korruptionsbekämpfung in Eberswalde, bekam daher auch mehr Stimmen bei der letzten Wahl als die beiden nächstbesten anderen Kandidaten der Freien Wähler zusammen. Das lässt sich bei Wahlstatistiken im Internet überprüfen. Auch bei www.eberswalder-buerger.de - und auch beim Landeswahlausschuss.

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Ich bin sein Sohn, habe 1994 bei Naturschutzarbeiten im Kaukasus geheiratet und will weder mit der linken noch mit rechten Krawallerie in Zusammenhang gebracht werden. Mein Anliegen ist dagegen die Aufklärung der Bevölkerung wegen laufenden Manipulationsversuchen. Derzeit werden in "bester Tradition" (teile und herrsche) wieder einmal Nachbarn mit ähnlich schlechtem Einkommen gegeneinander aufgehetzt, um ihnen um so leichter in die Taschen fassen zu können. Ich sehe den Hauptinteressenkonflikt nicht zwischen rechts und links, sondern zwischen oben und unten. Und dafür werde ich von beiden Extremen aus angegriffen, die um ihr Feindbild fürchten.

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Der unterstellte braune Hintergrund ist also definitiv Unsinn. Aber schauen Sie sich lieber einmal an, wer seit Austreten von Dr. Spangenberg inzwischen alles zur Mannschaft der Ecke-Seilschaft gehört! Und wo diese Neuzugänge vorher aktiv waren! Fragen Sie mal nach Sandro Borchert und seiner Zeit vor dem Überlaufen zur SPD! Nicht, dass ich dem Sandro eine wünschenswerte Neuorientierung abspreche. Aber wieso muss sich ein Dr. Spangenberg von der Ecke-Truppe dann Kontakte zu einem anderen aus der Schill-Partei abgesprungenen Bernauer Zahnarzt vorwerfen lassen, der erst in der CDU, dann 1 Jahr bei Schill und seit vielen Jahren nun schon für die Unabhängigen dort im Parlament aktiv ist. Für mich ist die Schillpartei vielleicht kein Ruhmesblatt, aber auch kein Grund, abgesprungene Mitglieder lebenslang für politisch stigmatisiert zu betrachten. Angela Merkel war schließlich mal beim Demokratischen Aufbruch (DA). Den leitete ein Stasi-Mann Wolfgang Schnur. Und zwar nicht erkennbar nach links orientiert.

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Bitte seien wir doch einfach in Zukunft vorsichtiger, wem wir was glauben! Ich habe mit Familie Ecke ähnlich beschämende Dinge erlebt wie auch andere aktive Bürgerbewegte und rate einfach zum Überprüfen von Informationen aus dieser Ecke. Sicher ist sicher!

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Ich würde mich sehr freuen, wenn heute noch skeptische Bürgerinitiativen aus Sorge um den eigenen Ruf oder die Schlagkraft der Bürgerbewegung sich doch wieder trauen würden, eine Zusammenarbeit mit den Freien Wählern im Land aufzunehmen. Gerade wenn diese Initiativen keine extremstolzen Absichten dort einbringen würden, begrüße ich deren Mitarbeit in einer solchen einigen Bürgerbewegung. Die von allen Seiten aus erfolgenden unfairen Angriffe, die Saat von Zwist in unsere Reihen und sogar offen erkennbare Falschspielertricks lassen doch schon erahnen, wie schwach sich unsere politischen Gegner heute fühlen. Die Freien Wähler sind eine Volksbewegung und werden als solche noch Zulauf aus ganz anderen Kreisen erhalten, sobald das wackelige Kartenhaus aus Misswirtschaft und Korruption, Ausbeutung und Fehlinformation zusammenbricht. Wir sollten einfach rechtzeitig die Weichen in Richtung nachhaltiger Verbesserung der Lebensgrundlagen der Gesellschaft stellen und die Falschspieler an ihren eigenen Tricks erkennen.

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